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Die Völkergemeinschaft muss handlungsfähiger werden!

Wie steht es um die Zukunft der Vereinten Nationen, um die Zukunft einer regelbasierten Weltordnung insgesamt? Gelingt es, den Multilateralismus, die internationale Zusammenarbeit der Staaten in ihrer Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit zu stärken oder gelingt es nationalistischen Populisten und autoritären Demokratieverächtern, diese Ordnung dauerhaft zu zerstören?

Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Reise des Neusser Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe zu verschiedenen Institutionen der Vereinten Nationen in New York, wo er hochrangige Gespräche führte. Hermann Gröhe ist als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch für den Bereich wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig und zugleich stellvertretender Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, die ein Büro am Sitz der Vereinten Nationen unterhält.

In Vorträgen bei der Konrad-Adenauer-Stiftung und bei der American Council on Germany machte Hermann Gröhe deutlich: „Kritik an der UN ist wahrlich oft nicht unberechtigt. Doch wer das Völkerrecht stärken, Entwicklung gerade in den ärmsten Ländern fördern und Konflikte entschärfen will, darf die UN nicht schwächen, sondern muss sie effizienter machen und stärken!“ Deutschland sei dabei seit vielen Jahren ein verlässlicher Partner. Das müsse so bleiben. Deutschland könne seiner internationalen Verantwortung aber nur gerecht werden, „wenn es gelingt, die Wirtschaftskraft unseres Landes wieder zu erneuern.“

Gesprächspartner Gröhes in New York waren unter anderem Achim Steiner, der als Chef des UN-Entwicklungsprogrammes (United Nations Development Programme - UNDP) oft als die „Nummer 3“ in der UN bezeichnet wird, und Guy Ryder, Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten. Hermann Gröhe kennt beide seit Jahren, was einen sehr vertrauensvollen Austausch ermöglicht.

Auch mit führenden Verantwortlichen des Kinderhilfswerks UNICEF, UN Women und des Bevölkerungsfonds sprach Gröhe. Immer wieder ging es um laufende Reformanstrengungen in den Vereinten Nationen. Für Gröhe ist klar: „Eine bessere Koordination der verschiedenen UN-Programme vor Ort kann die Wirksamkeit nicht zuletzt bei der Armutsbekämpfung deutlich erhöhen und zugleich Kosten sparen. Beides ist nötig.“

Um die Lage im Nahen Osten und den Kampf gegen den Antisemitismus ging es bei einem Gespräch beim American Jewish Committee (AJC) in New York.